Proteste in der UkraineDie Luft riecht nach Revolution
01.12.2013 · Die Szenen in Kiew erinnern an die orangene Revolution 2004: Hunderttausende gehen gegen die Regierung Janukowitsch auf die Straße, viele werden verletzt. Trotzdem feiert die Opposition einen Erfolg, den so kaum jemand erwartet hätte.
Von KONRAD SCHULLER, WARSCHAU
Eskalierende Gewalt: In dieser Vehemenz hatte wohl kaum jemand mit den Protesten gegen Präsident Janukowitsch gerechnet - auch nicht die Opposition selbst
„Dies ist keine Demonstration mehr, dies ist eine Revolution.“ Möglicherweise sind diese Worte des früheren Innenministers Jurij Luzenko, eines der populärsten Oppositionspolitiker in der Ukraine, das Motto des Tages gewesen. Am elften Tag nach der Abwendung des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch von Europa hat die Opposition so viele Menschen auf die Straßen Kiews rufen können wie seit der „Revolution in Orange“ nicht mehr. Der „Majdan“, der Unabhängigkeitsplatz im Zentrum der Hauptstadt, konnte die Menschenmenge kaum fassen, der sechsspurige Boulevard Chreschtschatik war voll wie eine U-Bahn zur Stoßzeit.
Anders als bei der Revolution von 2004, die den heutigen Präsidenten (und damaligen Ministerpräsidenten) seinerzeit vorübergehend von der Macht verdrängen konnte, ist die neue ukrainische Revolte allerdings von Anfang an von Gewalt überschattet gewesen. Die zentrale Versammlung am „Majdan“ blieb zwar bis in den frühen Abend friedlich, aber in der abseits gelegenen Bankowa-Straße, wo der Palast des Präsidenten liegt, kam es zur Eskalation der Gewalt. Demonstranten warfen Steine und ließen sogar einen Bagger gegen die Polizeikordons fahren, die Polizei antwortete mit Tränengas und ließ die relativ enge Straße räumen.
Mehr als 150 Menschen verletzt
Manche Demonstranten versuchten offenbar Kordons zu bilden, um den Frieden zu bewahren, aber dennoch wurden auf Seiten von Polizei und Demonstranten insgesamt offenbar mehr als 150 Menschen verletzt. Teilnehmer der Demonstration sagten dieser Zeitung am Telefon, sie seien überzeugt, dass die aggressivsten Demonstranten Provokateure des Regimes gewesen seien. Der Boxweltmeister und Oppositionsführer Vitali Klitschko rief in die Menge, nun komme es darauf an, Provokationen nicht zuzulassen.
Die enorme Mobilisierung nach Janukowitschs Abwendung von seiner bisherigen europäischen Integrationspolitik kommt überraschend. Kiews oppositionelle Milieus von Intellektuellen, Studenten und Mittelstand hatten als tief demoralisiert gegolten, seit die „Revolution in Orange“, für die sie 2004 zu Hunderttausenden auf die Straße gegangen waren, am inneren Streit ihrer Führer kläglich gescheitert war. Jetzt hat das Thema „Europa“ sie unerwartet elektrisiert. Die Mobilisierung ist da und mit ihr die Erinnerung an 2004 – den Sturz des damaligen Oligarchenregimes und danach für ein paar Jahre Demokratie, freie Wahlen, Pluralität.
Wie geht die neue Bewegung mit ihrer Kraft um?
Es wird nun entscheidend sein, wie die neue Bewegung mit dieser plötzlichen Kraftentfaltung und zugleich mit der drohenden Gewalteskalation umgehen wird. Am Sonntag waren nach Informationen aus Kiew zwei zwar kooperierende, aber deutlich unterscheidbare Zentren zu erkennen – ein parlamentarisches und ein außerparlamentarisches. Zur ersten Strömung gehören die Führer der Oppositionsparteien: Klitschko („Udar“), Arsenij Jazenjuk („Batkiwschtschina“, die Partei der inhaftierten früheren Ministerpräsidentin Julija Timoschenko) sowie Oleh Tjahnibok („Swoboda“, eine kleinere Partei nationalistischer Prägung). Die drei treten stets gemeinsam auf und haben sich angeblich auch schon auf eine Postenaufteilung im Fall eines Sieges geeinigt. Sie haben offenbar vor, die jetzige Demonstrationsbewegung in einen echten Machtkampf hineinzuführen. Am Samstag sollen sie intern vorgetragen haben, ihr Ziel sei ein politischer Wechsel: Rücktritt der Regierung, vorgezogene Parlamentswahl, Absetzungsverfahren gegen Präsident Janukowitsch.
Gegen diesen Ansatz gibt es im „unabhängigen“ Teil der Bewegung, wo man Politikern seit dem Scheitern der Revolution in Orange allgemein misstraut, offensichtlich Bedenken. Repräsentanten dieser Strömung sind nach dem Eindruck westlicher Beobachter der Journalist Mustafa Nayem, der über seine Facebook-Seite die Demonstrationsbewegung vor elf Tagen in Gang gesetzt hatte, sowie die Vereinigung „Tschesno“ (Ehrlich) unter Oleh Rybatschuk, einem früheren Mitarbeiter des kurzzeitigen Revolutionspräsidenten Viktor Juschtschenko. Diese Strömung, die offenbar beträchtliche Mobilisierungsmittel hat, rät davon ab, jetzt schon auf Machtwechsel zu zielen. Es heißt, diese Leute wollten Präsident Janukowitsch zunächst vor allem zwingen, den verlassenen Kurs der Assoziierung mit der EU wieder einzuschlagen.
Eine Gewalt, die Böses ahnen lässt
Welche Strömung sich durchsetzt, wird davon abhängen, ob es gelingen kann, Gewalt zu vermeiden. Bis zum Sonntagabend schien das alles andere als gewiss. Die meisten Demonstranten und Polizisten bewahrten zunächst zwar Ruhe, aber der Gewaltausbruch vor dem Präsidentenpalast, ließ Böses ahnen. Schon in den vergangenen Tagen hatte es geheißen, das Regime ziehe um die Hauptstadt Polizeieinheiten aus dem Donbass und von der Krim zusammen, wo die Bevölkerung mehr an Russland hängt als an Europa. Das Wort vom Ausnahmezustand lag in der Luft.
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